Osnabrück (ots) - Nach Stegner-Gag: Youtuber Kilic wehrt sich gegen Medienreaktionen Diffamierungen bei Twitter oder Internetseiten "nicht tolerabel" und "reine Hetze" Osnabrück. Der Youtuber Klemens Kilic hat sich über Medienreaktionen verärgert gezeigt, die sein Clip mit dem SPD-Politiker Ralf Stegner hervorgerufen hat. In einem Gespräch mit der "Neuen ...
Bielefeld (ots) - Nun hat sich die SPD auf ihrem Parteitag gerade noch mal berappelt. Die Delegierten sind nicht in Flügeln zerstritten nach Hause gefahren. Sie haben das neue Führungsduo Esken/Walter-Borjans mit ordentlichem bzw. gutem Ergebnis gewählt und sich auf einen neuen, deutlich linkeren Kurs in ihrem Leitantrag verständigt. Nachdenklich macht jedoch, dass ...
Berlin (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden. Darauf verständigte sich die Parteilinke, wie der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) aus SPD-Kreisen erfuhr. Der bisherige SPD-Vize Ralf Stegner soll als Vorstandsmitglied aber weiter der engeren Parteispitze, dem Präsidium, angehören, hieß es. Lars Klingbeil soll ...
Düsseldorf (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt des SPD-Vizevorsitzenden. Er werde sich beim SPD-Parteitag am Freitag in Berlin zur Wahl stellen, sagte der 30-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Ich bin dafür, dass der Kurs der neuen Parteivorsitzenden vollen Rückhalt ...
Berlin/Saarbrücken (ots) - Bei möglichen Nachverhandlungen mit der Union über den Koalitionsvertrag sollte sich die SPD nach Ansicht von Parteivize Ralf Stegner insbesondere auf den Klimaschutz konzentrieren. "Das Thema war schon da, hat sich aber deutlich zugespitzt, wenn man allein an die Rückschritte beim ...
Osnabrück (ots) - SPD-Vize Stegner kritisiert Kevin Kühnert und Simone Lange Kritik an "Ankündigung eigener Karriere-Ambitionen" vor Ende des Mitgliedervotums - Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef nennt Verhalten der Flensburger OB "destruktiv" Osnabrück. Einen Tag nach Beginn der Stichwahl um den SPD-Vorsitz hat der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef und Bundesvize Ralf Stegner Kritik am Juso-Vorsitzenden ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Bestürzt reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron auf den Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in der Öhringer Innenstadt: "Antidemokratische Vandalen haben nicht nur mein Porträtfoto verunstaltet, sondern auch extremistische Ausdrücke auf die Bürofenster geschmiert. Über ein von mir ...
Bonn/Berlin (ots) - Das einstellige Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Thüringen "ist furchtbar, damit kann man nicht zufrieden sein", sagt der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner. Er sieht Parallelen zu den Wahlen in Brandenburg und Sachsen: "Am Schluss gibt es eine Polarisierung zwischen dem Ministerpräsidenten und seiner Partei und der AfD. [...] ...
Bielefeld (ots) - "Deutsche Parlamente von der extremen Rechten unterwandert" Bielefeld. Der SPD-Chef im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, teilt die Forderung nach einem Verbot der "Identitären Bewegung". In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte Kutschaty, die vom ...
München (ots) - Das Thema: Trotz Rente und Arbeit: Kann Armut jeden treffen? "Die Altersarmut wird uns überrollen." Der "Tafel Deutschland"-Chef schlug letzte Woche Alarm: Die Zahl der Rentner, die sich für ein kostenloses Essen anstellen, sei in einem Jahr um 20 Prozent gestiegen. Ist das ein schlechtes Omen? Auch viele Berufstätige können schon heute von ihrer Arbeit nicht leben, trotz einer seit Jahren ...
Bielefeld (ots) - Man muss Olaf Scholz nicht mögen, und viele SPD-Funktionäre mögen den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister und aktuellen Bundesfinanzminister auch nicht sonderlich. Reihenweise schlechte Wahlergebnisse bei Parteitagen sprechen da eine deutliche Sprache. Dennoch ist die deutsche Sozialdemokratie dem 61-Jährigen schon jetzt zu großem Dank ...
Köln (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Bewerber um den Parteivorsitz Karl Lauterbach rechnet mit einem schnellen Ende der Großen Koalition. Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Lauterbach: "Ich habe den Eintritt in die Große Koalition befürwortet. Doch leider haben wir die ...
Berlin (ots) - Schlimmer geht immer. Was sich derzeit innerhalb der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten. Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die SPD ist auf dem Weg in den kollektiven Selbstmord. Ein Drama, das weit über die Partei hinausgeht und das droht, ...
Bielefeld (ots) - Am deutschen Wesen will und wird Europa ganz sicher nicht genesen. Was SPD und Grüne, aus Berlin getrieben, in Straßburg und Brüssel treiben, schadet der EU und ihren Institutionen ganz erheblich. Die SPD ist mal wieder wütend auf sich selbst, weil ihr durchsichtiges Manöver gegen den christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) ...
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner lehnt den Vorschlag ab, Demokratiefeinden Grundrechte zu entziehen. "Die Rechtsradikalen wollen unsere Grundrechte aushöhlen und streben ein System an, in dem es solche Grundrechte gar nicht geben würde. Unser demokratischer Rechtsstaat unterscheidet sich von solchen Systemen grundsätzlich auch dadurch, dass ...
Berlin (ots) - Nach dem Wahlsieg der dänischen Sozialdemokraten lehnt die SPD-Führung es ab, deren Beispiel zu folgen und eine linken Sozialpolitik und Steuerpolitik mit einer harten Migrationspolitik zu verbinden. "Ressentiments verbieten sich für die SPD", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat sich offen dafür gezeigt, den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende der SPD per Urwahl zu bestimmen. "Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt", sagte Stegner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Stegner mahnte ...
Lübeck (ots) - Kiel/Lübeck. Nicht nur CDU-Politiker, auch der Vize-Chef der Bundes-SPD und SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag, Ralf Stegner, wäre zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Youtuber Rezo über seine Politik-Schelte bereit. Das berichten die "Lübecker Nachrichten". "Generell gilt, dass ich noch keiner Diskussion aus dem Weg gegangen bin. ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat laut Spiegel die "Ausweisung von US-Botschafter Grenell" gefordert, weil dieser die Bundesrepublik zur Einhaltung ihrer Nato-Verpflichtungen aufgefordert hat. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, mit: "Wolfgang Kubicki begeht einen schweren diplomatischen Fauxpas. Dabei nimmt er sich offenbar ein Vorbild an ...
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat sich von der Behauptung seines Parteifreundes Johannes Kahrs distanziert, die Sozialdemokraten würden im Falle eines vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht wählen und stattdessen Neuwahlen anstreben. Union und ...
Saarbrücken (ots) - Die Unionsdebatte über einen muslimischen Kanzler ist nach Ansicht von SPD-Vizechef Ralf Stegner "eine komplett idiotische Diskussion". Stegner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Diese ganzen Identitätsdebatten werden nur in der Union geführt und in sonst keiner anderen ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chef Ralf Stegner hat die neuen Forderungen der Union zur Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. "Ich habe keine praxistauglichen Vorschläge gesehen", sagte Stegner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Für die praktische Politik der großen Koalition hätten die Forderungen ...
Berlin (ots) - Berlin - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich dafür ausgesprochen, die Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf deutschen Autobahnen "unvoreingenommen zu prüfen". Dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte Stegner: "Wenn ein Tempolimit einen nachweisbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten kann, dann müssen wir das ...
Kiel (ots) - Kabarettist Dietmar Wischmeyer hat am Montag beim Jahresempfang von Radio Schleswig-Holstein (RSH) in Kiel zu seinem berüchtigten satirischen Rundumschlag ausgeholt und die Politprominenz des Nordens kräftig durch den Kakao gezogen. Das berichten die "Kieler Nachrichten". Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) habe sich bundesweit als ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Stellungnahme der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg zum Anschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen: Mit Empörung und Entsetzen mussten die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Nachricht zur Kenntnis nehmen, dass auf den ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum Bombenanschlag auf sein Bürgerbüro in Döbeln teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Heiko Heßenkemper mit: "Der Bombenanschlag auf das AfD-Büro gestern Abend in Döbeln zeigt, dass die Toleranzaufrufe der Kanzlerin offensichtlich nicht helfen. Es scheint eher so zu sein, dass die Appelle des SPD-Parteivorstandsmitglieds Ralf Stegner ...
Berlin (ots) - Berlin - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält eine grundlegende Erneuerung des Sozialstaats für unverzichtbar. "Es geht der SPD nicht darum, sich an der Agenda 2010 abzuarbeiten. Wir müssen aber eine neue soziale Sicherung aufbauen, die den Anforderungen der Gegenwart wirklich gerecht wird", sagte Stegner dem in Berlin erscheinenden ...
Osnabrück (ots) - SPD weist Unions-Forderung nach höheren Hürden für Fachkräftezuwanderung zurück Stegner: CDU und CSU schaden der Wirtschaft - Lischka: Brauchen kein Placebo-Gesetz Osnabrück. Die SPD wehrt sich gegen Unions-Forderungen nach höheren Hürden für ausländische Fachkräfte im geplanten Einwanderungsgesetz. In Deutschland würden gut qualifizierte ...
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt. "Es darf kein zweites Sommertheater geben. Abweichungen vom Koalitionsvertrag etwa beim Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung und Beruf kommen nicht in Frage", sagte Stegner dem Berliner "Tagesspiegel" ...
Regensburg (ots) - Friedrich Merz bringt alles mit, was man sich von einem CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten wünschen kann. Der Wirtschaftsliberale, gesellschaftspolitisch konservativ ausgerichtet, ist das klare Gegenmodell zu Angela Merkel. Er hat das Zeug, das Profil der Partei zu schärfen. Aber als ...
